Explizit wohl nicht. Aber diesen Teil verstehe ich schon so:
"Spitzt sich die Lage noch mehr zu, sollen die Länder laut Merkel auch wieder Kontaktbeschränkungen einführen. Dabei reiche der vom Bundestag beschlossene Maßnahmenkatalog ihrer Meinung nach nicht aus, sagte Merkel. Man habe sich aber geeinigt, diesen Katalog zeitnah zu überprüfen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) betonte, diese Evaluierung - spätestens am 9. Dezember bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz - sei für die unionsgeführten Bundesländer elementar.
Eine Länderöffnungsklausel gibt den einzelnen Bundesländern zudem die Erlaubnis für mögliche Shutdowns: Sollte die Hospitalisierungsinzidenz über neun steigen, dürfen die Landtage von "den weitergehenden Möglichkeiten des Infektionsschutzgesetzes konsequent Gebrauch machen"."
In vorherigen Artikeln las man ja immer wieder, dass Schul- und Geschäftsschließungen keine Rolle mehr spielen sollen, aber weitreichende Einschränkungen bei Veranstaltungen sowie im Kultur- und Sportbereich möglich seien, neben den Kontaktbeschränkungen. Eventuell reime ich mir hier etwas zusammen, aber aus meiner Sicht ist die Lage da doch recht eindeutig und nicht positiv.